Rechtliches
Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen Peschke Webdesign, Inhaber Leon Peschke, Schaumburger Straße 2, 31515 Wunstorf (nachfolgend „Auftragnehmer") und seinen Auftraggebern (nachfolgend „Auftraggeber") über die Erbringung von Leistungen im Bereich Webdesign, Webentwicklung, Onlineshops, Landingpages, Suchmaschinenoptimierung, Marketing-Kampagnen, Bildaufarbeitung und -bearbeitung, Social-Media-Management sowie laufende Wartung und Betreuung.
(2) Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Auftragnehmer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
§ 2 Vertragsgegenstand und Leistungen
(1) Umfang und Inhalt der Leistungen ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. der Auftragsbestätigung. Maßgeblich ist die dort beschriebene Leistungsbeschreibung.
(2) Änderungs- oder Erweiterungswünsche des Auftraggebers, die über den vereinbarten Leistungsumfang hinausgehen, werden gesondert vereinbart und vergütet.
§ 3 Angebot und Vertragsschluss
(1) Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend, sofern nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet. Ein kostenloses Erstgespräch begründet noch keinen Vertrag.
(2) Der Vertrag kommt durch die schriftliche oder in Textform (z. B. per E-Mail) erklärte Annahme des Angebots durch den Auftraggeber oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande.
§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Es gelten die im Angebot genannten Preise. Als Kleinunternehmer im Sinne des § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen, sofern nichts anderes angegeben ist.
(2) Bei Projekten kann eine angemessene Anzahlung vor Beginn der Arbeiten vereinbart werden. Der Restbetrag ist nach Abnahme fällig.
(3) Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zu zahlen, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei laufenden Leistungen (z. B. Wartung, Betreuung) erfolgt die Abrechnung nach Vereinbarung.
(4) Gerät der Auftraggeber in Zahlungsverzug, ist der Auftragnehmer berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu berechnen und laufende Leistungen bis zum Ausgleich auszusetzen.
§ 5 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
(1) Der Auftraggeber stellt alle für die Leistungserbringung erforderlichen Inhalte (Texte, Bilder, Logos, Zugangsdaten u. Ä.) rechtzeitig, vollständig und in geeigneter Form bereit.
(2) Der Auftraggeber sichert zu, dass die von ihm überlassenen Inhalte frei von Rechten Dritter sind bzw. dass er über die erforderlichen Nutzungsrechte verfügt. Er stellt den Auftragnehmer insoweit von Ansprüchen Dritter frei.
(3) Verzögerungen aufgrund verspäteter oder unvollständiger Mitwirkung gehen nicht zu Lasten des Auftragnehmers.
§ 6 Termine und Fristen
Genannte Termine sind nur dann verbindlich, wenn sie ausdrücklich als solche vereinbart wurden. Termine verschieben sich angemessen, wenn der Auftraggeber seinen Mitwirkungspflichten nicht rechtzeitig nachkommt oder Umstände eintreten, die der Auftragnehmer nicht zu vertreten hat.
§ 7 Abnahme
(1) Nach Fertigstellung stellt der Auftragnehmer das Werk zur Abnahme bereit. Der Auftraggeber prüft es innerhalb einer angemessenen Frist von in der Regel 10 Tagen.
(2) Das Werk gilt als abgenommen, wenn der Auftraggeber es nicht innerhalb der Frist unter Angabe konkreter Mängel schriftlich oder in Textform beanstandet oder wenn er es in Betrieb nimmt (z. B. Veröffentlichung der Website).
§ 8 Nutzungsrechte
(1) Nach vollständiger Bezahlung der vereinbarten Vergütung überträgt der Auftragnehmer dem Auftraggeber die für den vertraglich vorgesehenen Zweck erforderlichen, einfachen Nutzungsrechte an den erstellten Arbeitsergebnissen.
(2) An eingesetzten Fremdmaterialien (z. B. Schriften, Bildern, Bibliotheken) gelten die jeweiligen Lizenzbedingungen der Rechteinhaber.
(3) Der Auftragnehmer ist berechtigt, erstellte Arbeiten als Referenz zu nennen und abzubilden, sofern der Auftraggeber dem nicht widerspricht.
§ 9 Gewährleistung
(1) Der Auftragnehmer gewährleistet die vertragsgemäße Erbringung der Leistung. Bei berechtigten Mängelrügen leistet er zunächst Nacherfüllung.
(2) Keine Gewährleistung besteht für Mängel, die auf nachträglichen Änderungen durch den Auftraggeber oder Dritte, unsachgemäße Nutzung oder auf vom Auftraggeber gelieferten Inhalten beruhen. Für die ständige Verfügbarkeit von Diensten Dritter (Hosting, Plattformen, Schnittstellen) wird keine Gewähr übernommen.
§ 10 Haftung
(1) Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) und begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
(3) Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. Für Datenverluste haftet der Auftragnehmer nur, soweit der Auftraggeber eine dem Stand der Technik entsprechende, regelmäßige Datensicherung vorgenommen hat.
§ 11 Hosting, Domains und laufende Betreuung
(1) Werden Hosting, Domains oder laufende Wartung/Betreuung vereinbart, gelten hierfür ergänzend die jeweiligen Leistungsbeschreibungen. Der Auftragnehmer kann sich hierbei Dritter (z. B. Hosting-Anbieter) bedienen.
(2) Laufende Leistungen werden für den vereinbarten Zeitraum erbracht und im vereinbarten Rhythmus abgerechnet.
§ 12 Laufzeit und Kündigung
Verträge über einmalige Leistungen enden mit deren vollständiger Erbringung. Verträge über laufende Leistungen können unter Einhaltung der vereinbarten Laufzeit und Kündigungsfrist gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Kündigungen bedürfen der Textform.
§ 13 Datenschutz
Der Auftragnehmer verarbeitet personenbezogene Daten im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze. Einzelheiten sind der Datenschutzerklärung zu entnehmen.
§ 14 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Ist der Auftraggeber Unternehmer, ist Gerichtsstand – soweit zulässig – der Sitz des Auftragnehmers.
(2) Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Textform.
(3) Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt.